Einwohnerrat

Mit Kontinuität und Wandel in die neue Legislatur


Der Emmer Politbetrieb startet mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Einwohnerrates am 15. September 2020 offiziell in die neue Legislaturperiode 2020 bis 2024. Während die Exekutive hierbei mit Kontinuität ins Feld zieht, haben die Einwohnerratswahlen einigen neuen Gesichtern den Weg ins Parlament geebnet.

Autor: Philipp Bucher

Nach der Sommerpause beginnt für den Emmer Politbetrieb mit der konstituierenden Einwohnerratssitzung am 15. September 2020 die neue Legislatur. (Bild: pbu)

Die Wahlen 2020 haben zu einer leichten Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Einwohnerrat Emmen geführt. Während SVP (–2) und FDP (–1) Mandatsverluste hinnehmen mussten, konnten die Grünen, die GLP sowie der unabhängige Kandidat Paul Jäger jeweils einen Sitz hinzugewinnen – womit der GLP und dem Unabhängigen Jäger die Rückkehr ins Parlament gelungen ist. CVP (9) und SP (6) konnten ihre jeweiligen Sitze halten. (vgl. Emmenmail Mai/Juni 2020).

Neue Gesichter

Acht der 40 bisherigen Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte schafften die Wiederwahl Ende März dieses Jahres nicht, was einer Abwahlquote von 20 Prozent entspricht. Jeder fünfte Parlamentssitz fällt demnach an der konstituierenden Sitzung am 15. September 2020 im Vergleich zum Ende der abgeschlossenen Legislaturperiode einem neuen Gesicht zu. Mit vier neuen Parlamentsmitgliedern bei insgesamt neun Sitzen verzeichnet die FDP hierbei den markantesten Wandel.

Als oberste gesetzgebende Behörde definieren die 40 Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte quasi die politischen Leitplanken Emmens und leisten so einen fundamentalen Beitrag zur Gestaltung der Gemeinde und ihrer Zukunft. An der Auftaktsitzung werden die gewählten Parlamentsmitglieder vereidigt. Auf der Traktandenliste stehen keine Geschäfte, dafür unter anderem die Begrüssungsreden des Alterspräsidenten und des jüngsten Ratsmitglieds sowie die Ernennung des Ratspräsidenten und Wahlen in wichtige Kommissionen und Verbände (siehe Kasten ganz unten).

Gemeinderat setzt auf Kontinuität

Derweil hat der Gemeinderat Emmen die Direktionszuständigkeiten für die anbrechende Legislaturperiode anlässlich der konstituierenden Sitzung vom 19. August 2020 bereits geregelt – und dabei voll auf Beständigkeit gesetzt. Alle fünf wiedergewählten Exekutivmitglieder bleiben ihren bisherigen Direktionen erhalten. Die Direktionszuteilung des Gemeinderates Emmen für die Amtsperiode 2020 bis 2024 sieht wie folgt aus:

  • Ramona Gut-Rogger (FDP), Gemeindepräsidentin, Direktorin Sicherheit und Sport
  • Josef Schmidli (CVP), Gemeinderat/Vizepräsident, Direktor Bau und Umwelt
  • Brahim Aakti (SP), Gemeinderat, Direktor Schule und Kultur
  • Thomas Lehmann (FDP), Gemeinderat, Direktor Soziales und Gesellschaft
  • Patrick Schnellmann (CVP), Gemeinderat, Direktor Finanzen und Personelles.

Der Gemeinderat Emmen in seiner Zusammensetzung für die Legislaturperiode 2020 bis 2024 (v.l.): Patrick Vogel (Gemeindeschreiber), Brahim Aakti, Josef Schmidli, Ramona Gut-Rogger (Gemeindepräsidentin), Patrick Schnellmann, Thomas Lehmann und Michael Kost (Gemeindeschreiber Stv.). (Bild: pbu)

Für den Gemeinderat stehen 400 Stellenprozente zur Verfügung. Jedes Exekutivmitglied ist in einem 80-Prozent-Pensum für die Gemeinde Emmen tätig. Die Aufgabengebiete der Direktionen bleiben gleich wie bis anhin.

Konstituierende Sitzung des Einwohnerrates Emmen


Die Auftaktsitzung des Einwohnerrates findet statt am 15. September 2020, 16 Uhr, im Emmenfeld Betagtenzentrum. Es stehen u.a. folgende Traktanden an:

  • Begrüssung und Eröffnung durch den Alterspräsidenten Paul Jäger
  • Rede des jüngsten Ratsmitglieds, Lisa Müller
  • Wahl und Vereidigung des Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/21
  • Vereidigung der Mitglieder des Einwohnerrates
  • Wahl der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission
  • Wahl der Bau- und Verkehrskommission

Die vollständige Traktandenliste ist hier einsehbar.

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