Systemwechsel

Reorganisation des Betreibungswesens


In Emmen wird das sogenannte Sportelsystem im Betreibungsamt abgeschafft. Gründe dafür sind zu erwartende positive Synergieeffekte und ein Mehrwert innerhalb des Verwaltungsbetriebes. Der Wechsel ins fixe Besoldungssystem erfolgt mit der bisherigen Belegschaft per 1. Januar 2021.

Autor: Philipp Bucher

Das Betreibungsamt Emmen vollzieht einen Systemwechsel. Für die Kundinnen und Kunden ändert sich vordergründig nichts. (Bild: pbu)

Das Sportelsystem, wonach Privatpersonen im öffentlichen Auftrag das Betreibungswesen gebührenfinanziert auf eigene Rechnung betreiben, wird in der Gemeinde Emmen per 1. Januar 2021 abgeschafft. Neben den Städten Luzern und Kriens ist Emmen damit die dritte grosse Gemeinde im Kanton Luzern, in der das Betreibungsamt vollständig in den Verwaltungsbetrieb integriert und die Betreibungsbeamten als Verwaltungsmitarbeitende mit einer fixen Besoldung angestellt sein werden.

Mehreinnahmen und Synergieeffekte

Die periodische Neuwahl des Betreibungsbeamten (sowie seines Stellvertreters) zum Anlass nehmend, liess der Gemeinderat Emmen in Zusammenarbeit mit dem aktuellen Betreibungsbeamten eine vertiefte Analyse der finanziellen und organisatorischen Auswirkungen eines Systemwechsels im Betreibungswesen auf die Gemeinde Emmen durchführen. «Die Ergebnisse stimmen uns aus zweierlei Gründen zuversichtlich», erklärt Patrick Schnellmann, Direktor Finanzen und Personelles. «Einerseits ist mit Nettomehreinnahmen für die Gemeinde zu rechnen, weil mit der Abkehr vom Sportelsystem die Betreibungsgebühren direkt in die Gemeindekasse fliessen, während die Kostenstruktur konstant bleibt. Vor allem aber hätte der Systemwechsel andererseits eine intensivere Zusammenarbeit zwischen dem Betreibungsamt und der Inkassostelle bzw. dem Steueramt zur Folge, womit sich fruchtbare Synergiefelder auftun», betont Schnellmann. Eine direkte Einflussnahme und Abstimmung der Prozesse würde überdies zu zusätzlichen Erträgen beim Inkassowesen führen, ist der Gemeinderat überzeugt.

«Es besteht kein Grund, die Betreibungsbeamtinnen und -beamten besoldungsmässig anders zu behandeln als andere Beamte der Gemeindeverwaltung.»


Patrick Schnellmann, Direktor Finanzen und Personelles

Wechsel ist zeitgemäss

Seit 1. Januar 1953 wird das Betreibungsamt Emmen im Sportelsystem und somit losgelöst von der Gemeinde Emmen betrieben. Gerade bei grösseren Betreibungskreisen mit hohen und regelmässigen Fallzahlen – in Emmen werden momentan jährlich rund 13 500 Betreibungen bearbeitet – sei ein Systemwechsel zeitgemäss, konstatiert Finanzdirektor Schnellmann.

Arbeiten Betreibungsbeamte nach dem Sportelsystem, werden diese über die einzelnen Verrichtungen entschädigt. Je mehr Fälle bearbeitet werden, desto höher sind also die Erträge. Über das Sportelsystem wurde und wird schweizweit deshalb immer wieder diskutiert. «Das Betreibungsamt Emmen hat stets hervorragende Arbeit geleistet, was durch die wiederkehrenden Kontrollen der Aufsichtsbehörden regelmässig bescheinigt wurde. Das Amt geniesst zurecht weitherum einen ausgezeichneten Ruf», bekräftigt Gemeinderat Patrick Schnellmann. «Dennoch besteht kein Grund, die Betreibungsbeamten und -beamtinnen besoldungsmässig anders zu behandeln als andere Beamte der Gemeindeverwaltung.»

Keine Änderung für Kunden

Das Betreibungsamt Emmen bleibt auch nach der Reorganisation in den bisherigen Räumlichkeiten zu Hause und ist auf den gewohnten Wegen (Homepage und Telefon) erreichbar. Bis auf eine Ausnahme bleibt das bestehende Personal inklusive des Betreibungsbeamten und dessen Stellvertreters dem Betreibungsamt Emmen erhalten. Die entsprechenden Anstellungsverträge wurden bereits unterzeichnet. Für die Kunden, Klienten, Besucherinnen und Besucher ändert sich somit vordergründig nichts. Die Integration des Betreibungs­amtes Emmen in den Verwaltungsbetrieb wird per 1. Januar 2021 vollzogen.

Betreibungswesen

Wenn jemand von einer anderen Person eine Geldsumme zugute hat und diese Schuld trotz Rechnungsstellung und Mahnungen nicht bezahlt wird, darf man die ausstehende Schuld nicht eigenmächtig eintreiben, sondern muss beim örtlich zuständigen Betreibungsamt ein entsprechendes Begehren einreichen.

Das Betreibungsamt ist Teil des schweizerischen Rechtsstaates. Die Kantone sind für die Organisation der Betreibungsämter verantwortlich. Die Betreibungsämter sind in einen oder mehrere Betreibungs- und Konkurskreise aufgeteilt. In jedem Kreis gibt es einen Betreibungsbeamten und einen Stellvertreter.

Das Betreibungsamt Emmen untersteht dem Amtsgericht Hochdorf als untere und dem Obergericht des Kantons Luzern als obere Aufsichtsbehörde. Zu den Hauptaufgaben zählen:

  • Durchführung der Schuldbetreibung
  • Vollzug der Spezialexekution (Zahlungsbefehl, Pfändung, Verwertung usw.)
  • Zahlungen für Rechnung des betreibenden Gläubigers entgegennehmen
  • Vermittlerrolle zwischen Schuldner und Gläubiger.

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