Einwohnerrat

Parlamentssitzung in sportlichem Ambiente


Nachdem die letzten beiden Einwohnerratssitzungen der Corona-Pandemie zum Opfer fielen, findet das Parlament am 30. Juni 2020 erstmals im laufenden Jahr zusammen. Dabei fällt nicht nur die Traktandenliste aussergewöhnlich umfangreich aus – auch der Sitzungsort ist ungewohnt.

Autor: Philipp Bucher

Am 30. Juni 2020 findet die erste Einwohnerratssitzung des laufenden Jahres statt – wegen der angestau­ten Geschäfte gibts eine Ganztagessitzung. (Bild: pbu)

Es ist eine spezielle Sitzung, die am 30. Juni 2020 auf die Emmer Parlamentarier wartet – in vielerlei Hinsicht: Weil die März- und die Mai-Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie gestrichen wurden, findet das Emmer Parlament nun erstmals im laufenden Jahr zusammen. Es ist zugleich die letzte Sitzung in dieser Konstellation, denn nach der Juni-Sitzung endet die Amts­periode 2016 bis 2020 am 31. August. Ab 1. September geht der Politbetrieb mit dem neu zusammengesetzten Einwohnerrat und neuer Legislaturperiode 2020 bis 2024 weiter.

Sitzleder statt flinke Beine

Speziell ist auch der Ort, an dem die Legislative am 30. Juni 2020 tagt. Anstatt wie üblich im Le Théâtre oder im Betagtenzentrum Emmenfeld politisieren die Einwohnerrätinnen und -räte ausnahmsweise in der Dreifachturnhalle der Schulanlage Gersag. Auch hierbei hat Corona die Finger im Spiel. Um nämlich die Abstandsregeln einhalten zu können, braucht das 40-köpfige Parlament schlicht mehr Platz. So dominieren in der weitläufigen Sportstätte für einmal Abstimmungskärtchen, Aktenkoffer und Diskurs statt Bälle, Turngeräte und Schweisstropfen.

Wobei: Schweisstropfen könnten durchaus einige fliessen. Neben dem Ambiente ist nämlich auch das angesetzte Programm ein sportliches. Ganze 18 Punkte umfasst die Traktandenliste, wobei auch einige angestaute Geschäfte aus der ersten Jahreshälfte auf ihren Abschluss warten. Üblich sind in der Regel etwa halb so viele. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier müssen deshalb viel Sitzleder beweisen: Die kommunale Politmaschinerie wird wegen des umfangreichen Programmes bereits um 9 Uhr angeworfen und den ganzen Tag laufen.

Reichhaltiges Programm

Für die interessierte Zuhörerschaft indessen wird ein reichhaltiges Polit-Menü kredenzt. Gleich zum Auftakt beispielsweise darf mit Albert Schwarzenbach, dem Präsidenten des Grossen Stadtrates Luzern, ein «Blick über den Tellerrand» gewagt werden. Zahlenfanatiker sind auf jeden Fall gut beraten, den Sitzungseinstieg nicht zu verpassen, warten mit der Jahresrechnung 2019 (15/20), der Masterplanung Schulinfrastruktur (22/20) und der langfristigen Investitionsplanung 2021 bis 2024 (21/20) doch jede Menge Stellen vor der Null darauf, eingehend studiert zu werden.

Auch für HR-Expertinnen und Sicherheitsspezialisten ist gesorgt: erstere mit dem Bericht und Antrag des Gemeinderates hinsichtlich einer benötigten Stellenaufstockung in der Direktion Bau und Umwelt (07/20), letztere mit dem Bericht und Antrag betreffend Reaktivierung und Erweiterung des Schutzraumes Rüeggisingen (02/20). Anhänger zuverlässig gelieferten und einwandfreien Trinkwassers klinken sich spätestens ab Traktandum 8 ins Geschehen ein, wenn es um die Projekt- und Kreditgenehmigung für den Neubau des Grundwasserpumpwerks Kirchfeld geht (19/20) – siehe dazu den Emmenmail-Beitrag zum 125-Jahr-Jubiläum der Wasserversorgung Emmen. Als Supplement folgen Ausführungen zur Sanierung und Erneuerung der gemeindeeigenen Wasserleitungen (20/20).

Ideale Rahmenbedingungen

Es folgen acht politische Vorstösse, die hinsichtlich ihrer Diversität ebenfalls keinen Wunsch offenlassen: ob verkehrspolitische Anliegen im Rahmen eines dringlichen Postulats betreffend Umfahrung Emmen Dorf (04/20), wirtschaftspolitische Fragen im Nachgang an die geplante Stellenreduktion der RUAG (09/20) oder sicherheitspolitische Abklärungen betreffend Pandemieplanung in Sachen Coronavirus (10/20).

Hinzu kommen eine Debatte zur Geschlechtergleichstellung im öffentlichen Sektor (16/19), ein Vorstoss zur kommunalen Umwelt- und Energiepolitik (17/19), familienpolitische Fragen im Kontext der Qualität von Emmer Kindertagesstätten (45/19), die Forderung nach Sofortmassnahmen für eine sichere Verkehrsführung für den Langsamverkehr auf der Rothenburgstrasse (13/20) sowie das Ansinnen nach einer zügigen Streichung von Kulturgeldern (36/19).

Wen es eher nach parteipolitischen Scharmützeln gelüstet, dürfte am 30. Juni 2020 ebenfalls auf seine/ihre Kosten kommen: Abgesehen von den Grünen werden Vorstösse von allen im Einwohnerrat vertretenen Parteien behandelt. In Kombination mit der umfangreichen Traktandenliste darf zum Abschluss der laufenden Legislatur somit eine intensive Ratssitzung erwartet werden. Diesbezüglich ist der Sitzungsort weise gewählt. Kondition, Motivation und Durchhaltewille werden schliesslich kaum derart intensiv und kumuliert gelebt wie in Turnhallen – und Fairplay ist sowieso Ehrensache.

Einwohnerratssitzung


Die nächste Einwohnerratssitzung findet am Dienstag, 30. Juni 2020, ab 9 Uhr, in der Dreifachturnhalle Gersag statt. Die vollständige Traktandenliste kann hier eingesehen werden.

Besucherinnen und Besucher folgen den Anweisungen vor Ort und gelangen via Eingang auf der Nordseite des Gebäudes zur Tribüne (vgl. Foto). Der Zugang wird ausgeschildert. Es sind maximal 20 Personen zugelassen.

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Teilen Sie Ihn mit Freunden: